Corona-Verordnungen, neue Lesefassungen erstellt

Autor: 

Achim Mihr

Letzte Veränderungen: 

20.04.2020

Es gibt aufgrund der Beschlüsse aus der vergangenen Woche neut Vorschriften in Hessen zum Thema Corona. Insbesondere die 4. Verordnung ist für die meisten wohl interesssant, weil darin steht, welche Läden öffnen dürfen und welche nicht und was erlaubt ist und was nicht. Interessant sind in diesem Zusammenhang die Anwendungshinweise, die als letzte Datei diesem Artikel anhängt.

Die Rechtsetzung ist in diesen Tagen ein dynamischer Prozess. Der laufenden Entwicklung müssen deshalb auch die bislang zu Corona erlassenen Verordnungen angepasst werden. Dies geschieht rechtstechnisch durch Änderungsverordnungen. Diese sind aber schlecht lesbar, weil die Änderungen immer erst auf die ursprüngliche Verordnung adaptiert werden müssen.

Das Land Hessen hat daher so genannte "Lesefassungen" der Corona-Verordnungen 1 bis 6 erstellt. In diese Lesefassungen sind die bislang ergangenen Änderungen eingearbeitet worden und man kann dadurch wesentlich einfacher mit der Rechtsmaterie umgehen.

Wir haben alle Lesefassungen einschließlich den Auslegungshinweisen zur 4. Verordnung zusammengestellt und diesem  Artikel beigefügt.

Um keine Verwirrung aufkommen zu lassen, haben wir unseren Artikel vom 14.4., der das gleiche zum Inhalt hatte, gelöscht. Die dort veröffentlichten Verordnungen werden durch die jetzigen ersetzt.

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