Sitzung Gemeindevertretung 05.05.2022

Autor: 

Administrator

Letzte Veränderungen: 

26.04.2022

Fuldabrück, 22.04.2022


Amtliche Bekanntmachung


Gemeinde Fuldabrück
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung der Gemeinde Fuldabrück
XII/8


Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) gebe ich bekannt, dass am


Donnerstag, den 05.05.2022, 20:00 Uhr
Sitzungsraum im Dachgeschoss, Rathaus Fuldabrück,
Am Rathaus 2, 34277 Fuldabrück


eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Fuldabrück stattfindet.


Tagesordnung

1. Unterrichtung der Gemeindevertretung durch den Gemeindevorstand gemäß § 50 Abs. 2 HGO  
2. Fragestunde  
3. Festlegung des Termins für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Gemeinde Fuldabrück (VL-18/2022)
4. Ortsgericht Fuldabrück Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes (VL-46/2022)
5. Wildschweinschaden auf dem Sportplatz Bergshausen Überplanmäßiger Aufwand/Außerplanmäßige Auszahlung (VL-31/2022)
6. Betriebsübergang nach § 613 a BGB der Sozialstation der Gemeinde Fuldabrück (VL-41/2022)
7. Quartiersentwicklung in der Gemeinde Fuldabrück durch die AWO Nordhessen (VL-36/2022)
8. Pumptrackbahn für Fuldabrück (VL-37/2022)
9. Interkommunales Gewerbegebiet "Sandershäuser Berg" (VL-1/2022)
10. 6. Änderung der Interessenausgleichsvereinbarung (IAV) zum Güterverkehrszentrum (GVZ) (VL-32/2022)
11. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 6 im Ortsteil Bergshausen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB (VL-24/2022)
12. Bebauungsplan Nr. 42 "Industriegebiet Sandgrube", Ortsteil Bergshausen a) Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom 14.12.2017 b) Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise c) Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 42 "Industriegebiet Sandgrube“ und dessen Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB (VL-40/2022)
13. Bebauungsplan Nr. 43 "Südliche Schulstraße", Ortsteil Dennhausen/Dittershausen a) Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise b) Entwurfsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 43 "Südliche Schulstraße" und dessen Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB (VL-45/2022)
14. Erstattung von Kindertagesstättengebühren aufgrund der Corona Pandemie (VL-47/2022)
15. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Rahmen einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Errichtung von zwei E-Ladesäulen (VL-48/2022)
16. Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2022 Änderung § 15 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung (1/2022)


gez.
Ingo Landwer
Vorsitzender der Gemeindevertretung